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Neuigkeiten aus der Pressestelle des Bundesministerium der Justiz
Präsentiert durch die Anwaltskanzlei Bernd Wünsch
Titel:
Recht und Gerechtigkeit 75 Jahre nach den Nürnberger Prozessen
Quellenangabe:
Bundesministerium der Justiz
Veröffentlichung am:
18. November 2020 (Mittwoch)
Nachricht:
Digitales Podium / 23. November 2020 / 18 Uhr / Website: www.bmjv.de
Im November 2020 jährt sich der Auftakt der Nürnberger Prozesse zum 75. Mal. Der Beginn des Prozesses gegen die Hauptkriegsverbrecher hat Rechtsgeschichte geschrieben. Es war die Geburtsstunde des Völkerstrafrechts.
Unvergessen sind die Eröffnungsworte von Chefankläger Robert Jackson:
„Die Untaten, die wir zu verurteilen und zu bestrafen suchen, waren so ausgeklügelt, so böse und von so verwüstender Wirkung, dass die menschliche Zivilisation es nicht dulden kann, sie unbeachtet zu lassen, sie würde sonst eine Wiederholung solchen Unheils nicht überleben. Dass vier große Nationen, erfüllt von ihrem Siege und schmerzlich gepeinigt von dem geschehenen Unrecht, nicht Rache üben, sondern ihre gefangenen Feinde freiwillig dem Richtspruch des Gesetzes übergeben, ist eines der bedeutsamsten Zugeständnisse, das die Macht jemals der Vernunft eingeräumt hat.“
Mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus der Justiz, Menschenrechtsverteidigern und Wissenschaftlerinnen möchte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht darüber diskutieren, wo das Völkerstrafrecht heute steht und wie Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor deutschen und internationalen Gerichten verfolgt werden.
Seit dem Ende des Kalten Krieges und der Gründung der Internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda hat sich nicht nur rechtlich und politisch viel getan. Die Nürnberger Prozesse werden heute auch anders wahrgenommen. Die Verfahren sind kein historisches Einzelereignis mehr, sondern wurden zum Modell.
Mit der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs 2002 wurde die Forderung nach einer dauerhaften Rechtsinstanz eingelöst – und damit auch das „Nürnberger Versprechen“. Die Ratifizierung des Rom-Statuts durch eine große Anzahl von Staaten verleiht dem Gerichtshof eine hohe Legitimität. Zugleich steht der Internationale Strafgerichtshof unter starkem politischen Druck.
Programm / 23. November 2020 / 18 Uhr
Livestream auf www.bmjv.de
18:00 Uhr Auftakt | Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz im Gespräch mit Moderator Dr. Wulf Schmiese (Redaktionsleiter ZDF „heute journal“) | 18:15 Uhr Gespräch | Anwar al-Bunni, Syrischer Rechtsanwalt und Menschenrechtsaktivist im Gespräch mit Bundesministerin Christine Lambrecht | 18:30 Uhr Panel | Claudia Hoefer, Richterin, Internationaler Residualmechanismus für die Ad Hoc-Strafgerichtshöfe (Mechanism for International Criminal Tribunals, ICRMT), Den Haag
Prof. Dr. Stefanie Bock, Direktorin des Internationalen Forschungs- und Dokumentationszentrums Kriegsverbrecherprozesse, Philipps-Universität Marburg
Dr. Peter Frank, Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof, Karlsruhe
Wolfgang Kaleck, Rechtsanwalt und Generalsekretär European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Berlin
Dr. Viviane Dittrich, Stellvertretende Direktorin der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien, Nürnberg | 19:25 Uhr Resümee | Dr. Margaretha Sudhof, Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Gespräch mit Moderator Dr. Wulf Schmiese |
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